Hey ist keine Marke

14.Mai 2010

Ein positives Zeichen im Marken- und Kennzeichendschungel: Die Marke “hey” wird es in Deutschland nicht geben. Der Bundesgerichtshof hat eine entsprechende Entscheidung des deutschen Patentgerichtes bestätigt nach der “Hey” keine  ausreichende Unterscheidungskraft hat:

Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen.

(via Internet-Law)

Kategorie(n): Rechtliches Tags: , ,

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