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	<title>Blogs optimieren &#187; Rechtliches</title>
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	<description>Suchmaschinenoptimierung und Tuning für Blogs</description>
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		<title>.com .net .cc .tv Domains werden gef&#228;hrlich</title>
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		<pubDate>Wed, 06 Jul 2011 06:56:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[.com]]></category>
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		<category><![CDATA[Urheberrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Die USA haben ihre Rolle als Weltpolizist wieder entdeckt. Diesmal allerdings im Internet und statt gegen widerspenstige &#214;l-Lieferanten und Al-Kaida geht man diesmal gegen Verletzungen des Urheberrechts vor. Um dies zu erm&#246;glichen wurde ein neuer Allmachtsanspruch entickelt: Der stellvertretende ICE-Direktor Erik Barnett machte nun gegen&#252;ber dem Guardian klar, dass die ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die USA haben ihre Rolle als Weltpolizist wieder entdeckt. Diesmal allerdings im Internet und statt gegen widerspenstige &#214;l-Lieferanten und Al-Kaida geht man diesmal gegen Verletzungen des Urheberrechts vor. Um dies zu erm&#246;glichen wurde ein neuer Allmachtsanspruch entickelt:</p>
<blockquote><p>Der stellvertretende ICE-Direktor Erik Barnett machte nun gegen&#252;ber dem <a target="_blank" href="http://www.guardian.co.uk/technology/2011/jul/03/us-anti-piracy-extradition-prosecution">Guardian</a> klar, dass die US-Beh&#246;rden weltweit Urheberrechtsverletzer jagen. Dabei spiele es keine Rolle, ob sie mit den USA &#252;berhaupt verbunden seien. Alle Websites, die Domainnamen mit den von der seit langem umstrittenen, aber vom US-Wirtschaftsministerium unterst&#252;tzten US-Firma Verisign vergebenen TLDs .com und .net sowie oder auch .cc oder .tv besitzen, k&#246;nnen nach Barnett beschlagnahmt werden, eben weil sie von einer US-Firma vergeben werden, so die Begr&#252;ndung.</p>
<p>Quelle: <a target="_blank" href="http://www.heise.de/tp/artikel/35/35055/1.html">http://www.heise.de/tp/artikel/35/35055/1.html</a></p></blockquote>
<p>&#220;bersetzt hei&#223;t dies, dass jeder der einen Domain mit .com .net .cc. tv nutzt sich nach amerikanischen Recht zu richten hat. Auch wenn es ein deutschen Unternehmen mit Ausrichtung auf den deutschen Markt ist &#8211; wird eine der o.g. Domains f&#252;r den Internet-Auftritt genutzt kann die USA im Falle eines Versto&#223;es gegen das US-amerikanische Copyright gegen die Domain vorgehen und die Domain sogar sperren (pf&#228;nden) lassen.</p>
<p>Da nur die wenigsten deutschen Domaininhaber mit den Feinheiten des Urheberrechts der USA vertraut sein d&#252;rften lauern an dieser Stelle sehr viele Risiken die kaum absch&#228;tzbar sind. Insbesondere da das Gerichtssystem der USA durchaus mit drakonischen Geldstrafen arbeitet. Dazu kommt, dass nicht nur eingegriffen wird, wenn man selbst den Versto&#223; begangen hat sondern auch dann, wen man nur auf solche Inhalte linkt.</p>
<p>Allerdings ist noch nicht klar, ob die USA mit diesem Anspruch wirklich Erfolg haben werden. Eine gerichtliche Best&#228;tigung daf&#252;r steht noch aus. Und so ganz schl&#252;ssig ist diese Argumentation auch nicht, immerhin muss sich auch nicht jeder Fahrer an die deutschen Stra&#223;enverkehrsordnung halten, nur weil er ein deutsches Auto f&#228;hrt.</p>
<p>Im Kampf gegen die Verletzungen des Urheberrechts d&#252;rfte diese Ma&#223;nahmen ohnehin nur von kurzfristigem Erfolg gepr&#228;gt sein. Professionelle Seite werden wohl schnell auf ungef&#228;hrlichere Domains wechseln und so bleibt der Status Quo an sich erhalten. Lediglich die Popularit&#228;t dieser Domains ist &#252;ber kurz oder lang in Gefahr, denn wer will wirklich mit der US-amerikanischen Justiz aneinander geraten?</p>
 <p><a href="http://blogs-optimieren.de/?flattrss_redirect&amp;id=2187&amp;md5=57584ac697b614048de24fdf2038cbe2" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://blogs-optimieren.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Neue Auflage des kostenlosen eBooks Internetrecht</title>
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		<pubDate>Fri, 25 Mar 2011 11:38:15 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Internetrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Mittlerweile gibt es das eBook Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren in der 15.Auflage. Mit dem Stand April 2011 wurden wieder viele Neuerungen eingepflegt und mehr als 200 neue Urteile eingearbeitet. Das eBook steht auf den Seiten zum Download bereit (unter Materialien). Die Downloadseite l&#228;sst sich leider nicht direkt verlinken ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Mittlerweile gibt es das eBook Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren in der 15.Auflage. Mit dem Stand April 2011 wurden wieder viele Neuerungen eingepflegt und mehr als 200 neue Urteile eingearbeitet.</p>
<p>Das eBook steht auf den Seiten zum <a target="_blank" href="http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/">Download</a> bereit (unter Materialien). Die Downloadseite l&#228;sst sich leider nicht direkt verlinken aber der Download ist <a target="_blank" href="http://vg01.met.vgwort.de/na/d4b61ef2ef5b43ffbaf310c6e11330ed?l=http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/materialien/Skript/Skript%20Internetrecht_April_2011.pdf">hier</a> als Direktlink m&#246;glich. Aber Achtung: Das Script umfasst mittlerweile mehr als 500 Seite und ist fast 3 Megabyte gro&#223;. F&#252;r die Lekt&#252;re sollte man also genug Zeit einplanen.</p>
 <p><a href="http://blogs-optimieren.de/?flattrss_redirect&amp;id=2107&amp;md5=6e30c8ef1d1ef4a19228c381f9955b60" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://blogs-optimieren.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		<title>Auch im Streitfall: keine Weitergabe von Nutzerdaten</title>
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		<pubDate>Tue, 08 Mar 2011 19:47:24 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Datenschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Nutzerdaten]]></category>
		<category><![CDATA[Web 2.0]]></category>

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		<description><![CDATA[D&#252;rfen Forenbetreiber oder auch Blogger die Daten ihre Nutzer (Kommentatoren) weitergeben, wenn ein Betroffener dies verlangt? Einen entsprechenden Fall hatte das Amtsgericht M&#252;nchen (Aktenzeichen 161 C 24062/10) zu entscheiden. Dabei ging es um einen Forenbetreiber in dessen Forum von einem Nutzer verunglimpfende &#196;u&#223;erungen &#252;ber ein Autohaus gepostet wurden. Auf Anfrage ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>D&#252;rfen Forenbetreiber oder auch Blogger die Daten ihre Nutzer (Kommentatoren) weitergeben, wenn ein Betroffener dies verlangt? Einen entsprechenden Fall hatte das Amtsgericht M&#252;nchen (Aktenzeichen 161 C 24062/10) zu entscheiden. Dabei ging es um einen Forenbetreiber in dessen Forum von einem Nutzer verunglimpfende &#196;u&#223;erungen &#252;ber ein Autohaus gepostet wurden. Auf Anfrage des Autoh&#228;ndlers wurden die Bemerkungen gel&#246;scht, die Daten des Users, der f&#252;r die &#196;u&#223;erungen verantwortlich war wollte der Forenbetreiber aber nicht freigeben.</p>
<p>Das AG M&#252;nchen entschied nun, dass diese Vorgehensweise des Forenbetreibers rechtens sei. Benutzerdaten unterliegen dem Datenschutzbereichen des Telemediengesetzes und d&#252;rfen nicht weiter gegeben werden, es sei denn es besteht eine Rechtsvorschrift die eine Weitergabe gestattet oder aber der Nutzer hat zugestimmte. Beides traf im vorliegenden Fall nicht zu. Die Datenweitergabe im Falle der Starfverfolgung ist dar&#252;ber hinaus nur auf &#8220;Anordnung der zust&#228;ndigen Stellen&#8221; und im &#8220;Einzelfall&#8221; statthaft. Der §14 Absatz 2 TMG regelt:</p>
<blockquote><p>Auf Anordnung der zust&#228;ndigen Stellen darf der Diensteanbieter im  Einzelfall Auskunft &#252;ber Bestandsdaten erteilen, soweit dies f&#252;r Zwecke  der Strafverfolgung, zur Gefahrenabwehr durch die Polizeibeh&#246;rden der  L&#228;nder, zur Erf&#252;llung der gesetzlichen Aufgaben der  Verfassungsschutzbeh&#246;rden des Bundes und der L&#228;nder, des  Bundesnachrichtendienstes oder des Milit&#228;rischen Abschirmdienstes oder  des Bundeskriminalamtes im Rahmen seiner Aufgabe zur Abwehr von Gefahren  des internationalen Terrorismus oder zur Durchsetzung der Rechte am  geistigen Eigentum erforderlich ist.</p></blockquote>
<p>F&#252;r Webseitenbetreiber d&#252;rfte dieses Urteil zumindest ein wenig Rechtssicherheit bringen, weil es ungef&#252;hr eine Richtlinie vorgibt wie man sich in solchen F&#228;llen verhalten sollte. Dabei ist die Datenweitergabe an Privatpersonen prinzipiell erstmal nicht gestattet, wenn diese Daten haben m&#246;chten m&#252;ssten sie offiziell &#252;ber ein Strafverfahren gehen. Dann w&#252;rde die Anfrage nach den Daten aber von einer anderen Stellen (bspw. Staatsanwaltschaft) kommen.</p>
<p>F&#252;r Nutzer ist das keine Freigabe zum Spammen und Flamen. Die Daten sind zwar auf dem kurzen Dienstweg sicher, absolut gegen eine Herausgabe gefeit sind sie nicht. Jeder ist nach wie vor f&#252;r das verantwortlich, was er postet &#8211; auch wenn er es vermeintlich anonym in einem Forum oder Blog von sich gibt.</p>
<p>Update: RA Stadler hat noch eine Hinweis zum §14 TMG gepostet. Er h&#228;lt zumindest die Begr&#252;dung des AG f&#252;r <a target="_blank" href="http://www.internet-law.de/2011/03/ag-munchen-kein-auskunftsanspruch-gegenuber-forenbetreiber.html" target="_blank">fragw&#252;rdig</a>.</p>
<blockquote><p>Die Begr&#252;ndung des Amtsgerichts M&#252;nchen ist dennoch fragw&#252;rdig, denn das Gericht scheint zu glauben, in <a target="_blank" title="§ 14 TMG: Bestandsdaten" href="http://dejure.org/gesetze/TMG/14.html">§ 14 Abs. 2 TMG</a> sei ein Auskunftsanspruch geregelt. <a target="_blank" title="§ 14 TMG: Bestandsdaten" href="http://dejure.org/gesetze/TMG/14.html">§ 14 Abs. 2 TMG</a> stellt allerdings (nur) eine datenschutzrechtliche  Gestattungsvorschrift dar, aus der keine Rechtspflicht eines  Forenbetreibers folgt, Auskunft zu erteilen, auch nicht gegen&#252;ber der  Polizei oder anderen Beh&#246;rden. Eingriffsgrundlagen zugunsten von Polizei  oder Staatsanwaltschaften m&#252;ssen sich vielmehr aus anderen Gesetzen  ergeben, zum Beispiel dem TKG.</p></blockquote>
<p>Was genau sich aus einer &#8220;datenschutzrechtlichen  Gestattungsvorschrift&#8221; ergibt ist mir allerdings unklar.</p>
<p>(via <a target="_blank" href="http://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/03/08/mssen-blogger-nutzerdaten-preisgeben/" target="_blank">Lawblog</a>)</p>
 <p><a href="http://blogs-optimieren.de/?flattrss_redirect&amp;id=2083&amp;md5=2ea178f863ee5de0b31a40246035f708" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://blogs-optimieren.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Dauerbrenner: Abmahnung f&#252;r ein Impressum als Grafik?</title>
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		<pubDate>Thu, 24 Feb 2011 12:08:08 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Abmahnung]]></category>
		<category><![CDATA[Grafik]]></category>
		<category><![CDATA[Impressum]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Angaben des Impressums als Grafik einbinden kann viele Vorteile haben: Die Daten sind f&#252;r Spambots schwerer auszulesen und entsprechend ist die Hoffnung das man vom meisten Spam auf diese Art und Weise verschont bleibt. Dazu lassen sich die Daten einfacher aktualisieren, wenn man die Grafik zentral hostet und bei ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Angaben des Impressums als Grafik einbinden kann viele Vorteile haben: Die Daten sind f&#252;r Spambots schwerer auszulesen und entsprechend ist die Hoffnung das man vom meisten Spam auf diese Art und Weise verschont bleibt. Dazu lassen sich die Daten einfacher aktualisieren, wenn man die Grafik zentral hostet und bei &#196;nderungen dann nur in einer Grafik &#228;ndern muss anstatt in dutzenden Webseiten. Nicht zuletzt bleibt auch Google mehr oder weniger au&#223;en vor. Da die Daten der Grafik nicht gespidert werden k&#246;nnen wird es schwieriger alle Seite eines Betreibers per Google zu finden.</p>
<p>Die Gefahren einer Grafik als Impressum liegen &#8211; wie schon in der &#220;berschrift erw&#228;hnt &#8211; in der Abmahnung. Die Argumentation ist dabei mehr oder weniger immer die Selbe: Eine Grafik als Impressum schlie&#223;t einen Teil der Nutzer von den notwendigen Pflichtangaben aus. Blinde und Sehbehinderte k&#246;nnen die Daten dann nicht erfassen, denn die Screenreader k&#246;nnen zwar erfassen, dass dort ein Bild liegt, nicht aber was auf dem Bild dargestellt wird.</p>
<p>In einem &#228;lteren Aufsatz zu dem Thema aus dem Jahr 2005 ist die Sache so beschrieben:</p>
<blockquote><p>&#8221; &#8230; Damit l&#228;uft die Rechtm&#228;&#223;igkeit der Hinterlegung der nach § 6 TDG notwendigen Pflichtangaben als Bilddatei auf die Frage hinaus, ob ein Anbieter auch daf&#252;r Sorge tragen muss, dass blinden Internetnutzern die Pflichtangaben zug&#228;nglich sind. Diese ist aus den folgenden Gr&#252;nden zu bejahen &#8230; &#8221;</p>
<p>Quelle: <a target="_blank" href="http://www.jurpc.de/aufsatz/20050078.htm">http://www.jurpc.de/aufsatz/20050078.htm</a></p></blockquote>
<p>Im <a target="_blank" href="http://www.shopbetreiber-blog.de/2011/02/24/abmahnung-impressum-grafik/" target="_blank">Shopbetreiber Blog</a> gab es heute ebenfalls noch mal einen Artikel dazu, der unter anderem &#228;hnlich gelagerte Urteile auflistet:</p>
<blockquote><p>&#8221; &#8230; So entschied das <a target="_blank" href="http://www.shopbetreiber-blog.de/2007/11/27/widerrufsbelehrung-in-form-einer-grafik-unzulaessig/">OLG Frankfurt (Beschluss v. 6.11.2007 &#8211; 6 W 203/06)</a>,  dass eine grafische Einbindung der Widerrufsbelehrung bei eBay in  diesem speziellen Fall nicht den gesetzlichen Anforderungen gen&#252;gte, da  &#252;ber einen Aufruf der Angebotsseiten des H&#228;ndler &#252;ber die WAP-Ansicht  von eBay diese Grafikdatei nicht mit angezeigt wurde.</p>
<p>Das LG Berlin (Urteil v. 24.06.2008 &#8211; 16 O 894/07) hatte einen  &#228;hnlichen Fall wie das OLG zu entscheiden. Dort hatte (ebenfalls bei  eBay) der H&#228;ndler auf der &#8220;mich&#8221;-Seite einen Link zu einer externen  Grafikdatei bereithielt. &#8230;&#8221;</p></blockquote>
<p>In beiden F&#228;llen wurde eine Grafik als nicht ausreichend angesehen. Auch wenn es bislang zum Thema keine Urteile speziell f&#252;r das Impressum als Grafik gibt scheint die Gefahr auf jeden Fall gro&#223; zu sein, das sich ein Gericht auch beim Impressum den o.g. Urteile anschlie&#223;t.</p>
<p>F&#252;r Webmaster bleibt damit die Frage ob die Vorteile aus einem grafischen Impressum so gro&#223; sind, das es sich lohnt daf&#252;r eventuell vor Gericht zu ziehen. Das Risiko muss nat&#252;rlich jeder selbst einsch&#228;tzen aber bei der Neigung zu Abmahnungen in Deutschland w&#252;rde ich f&#252;r mich dieses Risiko nicht eingehen wollen.</p>
 <p><a href="http://blogs-optimieren.de/?flattrss_redirect&amp;id=2071&amp;md5=024c1aae5cb79addeb64cb4f3593ba59" title="Flattr" target="_blank"><img src="http://blogs-optimieren.de/wp-content/plugins/flattr/img/flattr-badge-large.png" alt="flattr this!"/></a></p>]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>B&#246;se Falle: Google Analytics &#252;ber SexyBookmarks</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/2033/boese-falle-google-analytics-ueber-sexybookmarks/</link>
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		<pubDate>Fri, 14 Jan 2011 10:32:44 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Datenschutz]]></category>
		<category><![CDATA[Google Analytics]]></category>
		<category><![CDATA[SexyBookmarks]]></category>

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		<description><![CDATA[Das SexyBookmarks Plugin f&#252;r WordPress ist sehr beliebt und es findet sich in einer ganzen Reihe von Blogs, weil es sch&#246;n gemacht ist und eine einfache Bedienung hat. In den neusten Versionen gibt es allerdings ein kleine Problem mit dem Plugin: Der Autor hatte ohne gr&#246;&#223;ere Benachrichtigungen direkt im Plugin ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das SexyBookmarks Plugin f&#252;r WordPress ist sehr beliebt und es findet sich in einer ganzen Reihe von Blogs, weil es sch&#246;n gemacht ist und eine einfache Bedienung hat. In den neusten Versionen gibt es allerdings ein kleine Problem mit dem Plugin: Der Autor hatte ohne gr&#246;&#223;ere Benachrichtigungen direkt im <a target="_blank" href="http://wordpress.org/extend/plugins/sexybookmarks/">Plugin</a> einen Google Analytics Code eingebaut. Damit sollte die Verbreitung des Plugins gemessen werden. Die &#196;nderung ging mit der Version <a target="_blank" href="http://wordpress.org/support/topic/plugin-sexybookmarks-warning-v-326-adds-google-analytic-code">3.2.6</a> (aktuell 3.2.10) online.</p>
<p>F&#252;r deutsche Blogger die das Plugin nutzen gibt es damit nat&#252;rlich das Problem des Datenschutzes. Der Einsatz von Google Analytics (auch &#252;ber Dritte) erfordert zumindest die Anpassung der Datenschutzerkl&#228;rung. Die Nutzer m&#252;ssen dar&#252;ber informiert werden, dass ihre Daten auch an Dritte weiter gegeben werden. Beispieltexte daf&#252;r gibt es genug (beispielsweise <a target="_blank" href="http://www.it-recht-kanzlei.de/hinweis-verwendung-google-analytics.html">hier</a>):</p>
<blockquote><p>„Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie erm&#246;glicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen &#252;ber Ihre Benutzung dieser Website (einschlie&#223;lich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA &#252;bertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports &#252;ber die Websiteaktivit&#228;ten f&#252;r die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte &#252;bertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie k&#246;nnen die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht s&#228;mtliche Funktionen dieser Website voll umf&#228;nglich nutzen k&#246;nnen. Durch die Nutzung dieser Website erkl&#228;ren Sie sich mit der Bearbeitung der &#252;ber Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.“</p></blockquote>
<p>Da es aber keine Information vom Pluginersteller gab d&#252;rften die meisten Nutzer die bislang kein Google Analytics eingesetzt hatten eine derartige Erkl&#228;rung nicht haben. </p>
<p>Selbst mit einer Erkl&#228;rung wird es zumindest von Datensch&#252;tzern als problematisch gesehen, Google Analytics oder vergleichbare Trackingservices in Deutschland einzusetzen. Prominentester Fall: Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Prof. Dr. Johannes Caspar. Dieser hatte nach <a target="_blank" href="http://www.internet-law.de/2011/01/website-des-hamburger-datenschutzbeauftragten-selbst-nicht-datenschutzkonform.html">Kritik</a> an seinem Internetauftritt als Datenschutzbeauftrager seine eigene Webseite <a target="_blank" href="http://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/01/13/hamburgs-oberster-datenschutzer-geht-offline/">offline</a> genommen weil er sie nicht datenschutzrechtlich konform betreiben konnte.</p>
<p>Nutzer von SexyBookmarks m&#252;ssen nicht ganz so weit gehen. Das Plugin bietet mittlerweile die M&#246;glichkeit das Tracking zu deaktivieren. Das muss allerdings manuell gemacht werden, standardm&#228;&#223;ig ist Google Analytics im Plugin online. Die entsprechende Option findet sich in den Einstellungen des Plugins unter <strong>Track Performance</strong>. Dort einfach &#8220;No&#8221; aktivieren und das Plugin arbeitet weiterhin ohne Tracking.</p>
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		</item>
		<item>
		<title>Keine Impressums-Pflicht f&#252;r unfertige Baustellenseiten</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/2032/keine-impressums-pflicht-fuer-unfertige-baustellenseiten/</link>
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		<pubDate>Sat, 08 Jan 2011 09:14:29 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
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		<category><![CDATA[Domain]]></category>
		<category><![CDATA[Impressum]]></category>
		<category><![CDATA[Impressumspflicht]]></category>

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		<description><![CDATA[Das Landgericht D&#252;sseldorf hat unter dem Aktenzeichen 12 O 312/10 ein Interessantes Urteil hinsichtlich der Impressumpflicht von Seiten im unfertigen Zustand gef&#228;llt. Darin wurde eine Impressumspflicht f&#252;r sogenannte &#8220;Baustellenseiten&#8221; verneint. Urspr&#252;nglich wurde eine Seite abgemahnt die neben dem Firmenlogo und einem Slogan auch eine Emailadresse und Telefonnummer des Abgemahnten erhielt. ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Landgericht D&#252;sseldorf hat unter dem Aktenzeichen 12 O 312/10 ein Interessantes Urteil hinsichtlich der Impressumpflicht von Seiten im unfertigen Zustand <a target="_blank" href="http://sewoma.de/berlinblawg/urteile/internetrecht/lg-duesseldorf-12-o-312-10/">gef&#228;llt</a>. Darin wurde eine Impressumspflicht f&#252;r sogenannte &#8220;Baustellenseiten&#8221; verneint. Urspr&#252;nglich wurde eine Seite abgemahnt die neben dem Firmenlogo und einem Slogan auch eine Emailadresse und Telefonnummer des Abgemahnten erhielt. Abgemahnt wurde das fehlende Impressum als ein wettbewerbsrechtlicher Versto&#223;.</p>
<p>Das LG D&#252;sseldorf hat f&#252;r die betroffene Seite festgestellt, dass eine &#8220;gesch&#228;ftsm&#228;&#223;ige Bet&#228;tigung&#8221; die f&#252;r die Impressumpflicht notwendig w&#228;re, auf der Baustellenseite nicht erkennbar ist. Im Urteil hei&#223;t es:</p>
<blockquote><p>&#8230; Der streitgegenst&#228;ndliche Internetauftritt der Beklagten unterf&#228;llt diese Vorschrift nicht, da die vorgehaltene Wartungsseite keine gesch&#228;ftsm&#228;&#223;ige Bet&#228;tigung der Beklagten darstellte.</p>
<p>Die unter der Internetadresse zu diesem Zeitpunkt abrufbare Vorschalt- bzw. Wartungsseite enthielt als einzigen Hinweis auf Dienste der Beklagten, dass diese sich mit »alle[m] f&#252;r die Marke« befasst; im &#252;brigen wurde der Besucher auf einen sp&#228;teren Besuch verwiesen. Damit hatte der Internetauftritt zu diesem Zeitpunkt nicht den Zweck der Verfolgung wirtschaftlicher Interessen, denn die Beklagte hat keine konkreten Leistungen beworben, auch die Angabe »alles f&#252;r die Marke« stellt sich dem Besucher als blo&#223;er Slogan dar, vermittelt ihm aber keine Informationen zu ihrem tats&#228;chlichen T&#228;tigkeitsfeld. &#8230;</p></blockquote>
<p>Das d&#252;rfte f&#252;r die meisten Baustellenseiten ebenso zutreffen. In den Kommentaren im Lawblog wird allerdings diese Pauschalisierung durchaus kritisch <a target="_blank" href="http://www.lawblog.de/index.php/archives/2011/01/07/keine-impressumspflicht-fur-baustellenseite/">kommentiert</a>. Insbesondere die Definition von &#8220;Gesch&#228;ftsm&#228;&#223;igkeit&#8221; steht dabei im Mittelpunkt.</p>
<p>Anders sieht der Fall bei geparkten Seiten aus. Hier kann durchaus davon ausgegangen werden, dass eine gesch&#228;ftsm&#228;&#223;ige Bet&#228;tigung vorliegt, immerhin wurden die Seiten ja geparkt um damit zwischenzeitlich Einnahmen zu erzielen. Ein Impressum (wohl vom Betreiber der Pakringseite) w&#228;re hier wohl notwendig.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>OLG Jena &#8211; Werbung an die eigenen Kunden</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/1916/olg-jena-werbung-an-die-eigenen-kunden/</link>
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		<pubDate>Tue, 12 Oct 2010 08:25:53 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Direktwerbung]]></category>
		<category><![CDATA[Spam]]></category>
		<category><![CDATA[Werbung]]></category>

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		<description><![CDATA[Wer ein Forum betreibt oder auch einen onlineshop oder ein Portal steht eventuell auch vor der Frage wie es mit Mails an die Mitglieder aussieht. Darf man Werbung an die registrierten Mitglieder verschicken oder w&#228;re das auch bereits Spam? Das OLG Jena (Az. 2 U 88/10) hat sich mit einem ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wer ein Forum betreibt oder auch einen onlineshop oder ein Portal steht eventuell auch vor der Frage wie es mit Mails an die Mitglieder aussieht. Darf man Werbung an die registrierten Mitglieder verschicken oder w&#228;re das auch bereits Spam?</p>
<p>Das OLG Jena (Az. 2 U 88/10) hat sich mit einem solchen Fall <a target="_blank" href="http://www.telemedicus.info/article/1863-ThOLG-Jena-Wettbewerbswidrige-Werbung-an-Bestandskunden.html">auseinandergesetzt</a> und einige wichtige Punkte angesprochen. </p>
<p>Ein wichtiger Punkt dabei: Eine Einwilligung in die Werbezusendung durch bereits vorausgew&#228;hlte Klauseln ist auch in diesem Bereich nicht zul&#228;ssig. Die Einwilligung w&#228;re nur dann wirksam wenn die Kunden oder die angemeldeten Nutzer diese separat erteilt haben. Im vorliegenden Fall gab es zwar ein Feld &#8220;Einwilligung&#8221;, dieses war aber bereits vorausgew&#228;hlt (Opt-Out-Klausel). Das Gericht sah darin keine Einwilligung:</p>
<blockquote><p>„Denn es liegt nicht eine nach au&#223;en erkennbare Bet&#228;tigung des Willens im Sinne einer ausdr&#252;cklichen Einwilligungserkl&#228;rung vor, sondern insoweit nur ein bedeutungsloses passives (dem Schweigen vergleichbares) Nichterkl&#228;ren.”</p></blockquote>
<p>Auch eine (erlaubte) Direktwerbung wurde in dem Fall verneint, denn es wurden nicht nur Waren beworben die mit dem Kauf des Kunden in Zusammenhang standen sondern eine breite Auswahl von Waren. Die Grenzen f&#252;r Direktwerbung werden damit deutlich enger. </p>
]]></content:encoded>
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		<title>Der lange Arm des FC Bayern</title>
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		<pubDate>Thu, 29 Jul 2010 06:57:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Domain]]></category>
		<category><![CDATA[fc bayern]]></category>
		<category><![CDATA[Namensrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Wie bekannt ist der Fu&#223;ballverein FC Bayern M&#252;nchen in Spanien? Das OLG K&#246;ln entschied zumindest, dass der Verein auch Anspruch auf die spanische Domain &#8220;fc-bayern.es&#8221; hat. (Urteil v. 30.04.2010 &#8211; Az.: 6 U 208/09) Das Gericht folgte damit der Ansicht des Vereins, wonach Nutzer die auf diese Domain sto&#223;en, dort ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wie bekannt ist der Fu&#223;ballverein FC Bayern M&#252;nchen in Spanien? Das OLG K&#246;ln entschied zumindest, dass der Verein auch Anspruch auf die spanische Domain <em>&#8220;fc-bayern.es&#8221;</em> hat. (Urteil v. 30.04.2010 &#8211; Az.: 6 U 208/09)</p>
<p>Das Gericht folgte damit der Ansicht des Vereins, wonach Nutzer die auf diese Domain sto&#223;en, dort Inhalte des Fu&#223;ballclubs erwarten und keine fremden Inhalte. Auch die Zuordnung der Domain zum spanischen TLD Kreis &#228;ndert nichts an diesem Umstand.</p>
<p>Interessant in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass es sich hierbei lediglich um eine registrierte Domain handelte. Es gab noch keine Inhalte auf der Domain. Damit war eigentlich auch nicht klar, ob die Domain gesch&#228;ftlich oder privat genutzt w&#252;rde. Trotzdem bejahte das Gericht (wie zuvor schon das Landgericht K&#246;ln) die Namensrechtsverletzung allein schon durch die Registrierung der Domain.</p>
<p>http://www.titelschutzanzeiger.de/medienundrecht/detail.php?nr=66877&#038;rubric=Medien+%26+Recht&#038;</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Abmahnmissbrauch im Onlinehandel &#8211; kein akuter Handlungsbedarf</title>
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		<pubDate>Thu, 20 May 2010 09:35:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Neuigkeiten]]></category>
		<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Abmahnung]]></category>
		<category><![CDATA[Onlinehandel]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Gesetzeslage im Internet gleich nach wie vor eher einem Minenfeld, von einer gefestigten Rechtsprechung kann kaum gesprochen werden. In einer Anfrage an die Bundesregierung schreibt die SPD-Fraktion von &#8220;Vielzahl an kleinteiligen und verschachtelten Vorschriften&#8221; die es zu beachten gelte und mehr als &#8220;300 g&#228;ngige Gr&#252;nde&#8221; f&#252;r Abmahnungen in diesem ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Gesetzeslage im Internet gleich nach wie vor eher einem Minenfeld, von einer gefestigten Rechtsprechung kann kaum gesprochen werden. In einer Anfrage an die Bundesregierung schreibt die SPD-Fraktion von &#8220;Vielzahl an kleinteiligen und verschachtelten<br />
Vorschriften&#8221; die es zu beachten gelte und mehr als &#8220;300 g&#228;ngige Gr&#252;nde&#8221; f&#252;r Abmahnungen in diesem Bereich. Die Bundesregierung sieht in ihrer <a target="_blank" href="http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/015/1701585.pdf" target="_blank">Antwort auf die Anfrage</a> trotzdem keinen <a target="_blank" href="http://www.golem.de/1005/75233.html" target="_blank">akuten</a> Handlungsbedarf, was wohl aber auch darauf zur&#252;ckzf&#252;hren ist, dass einfach keine Zahlen vorliegen:</p>
<blockquote><p>&#8220;Der Bundesregierung liegen keine Untersuchungen vor, aus denen sich verl&#228;ssliche Angaben &#252;ber die Zahl missbr&#228;uchlicher Abmahnungen bzw. der dadurch verursachten finanziellen Folgen ergeben.&#8221;</p></blockquote>
<p>Interessant ist die Auflistung der h&#228;ufigsten Verst&#246;&#223;e (die jedoch unter dem Vorbehalt gesehen werden m&#252;ssen, dass es keine Untersuchungen zu den mi&#223;br&#228;uchlichen Abmahnungen gibt und hier alle Abmahnungen erfasst wurden):</p>
<blockquote><p>&#8220;Besonders h&#228;ufig sind Verst&#246;&#223;e gegen Impressumspflichten nach § 5 des Telemediengesetzes (TMG), Verst&#246;&#223;e gegen die Verordnung &#252;ber Informations- und Nachweispflichten nach b&#252;rgerlichem Recht (BGB-InfoV), Verst&#246;&#223;e gegen Vorschriften<br />
&#252;ber Allgemeine Gesch&#228;ftsbedingungen (§§ 305 ff. des B&#252;rgerlichen Gesetzbuchs) und Verst&#246;&#223;e gegen die Preisangabenverordnung (PAngV)&#8221;</p></blockquote>
<p>Es d&#252;rfte also auch f&#252;r die Zukunft nicht einfacher werden, einen Onlineshop zu betreiben und/oder bei Ebay oder &#252;ber Amazon Waren zu verkaufen. Das ist schade, denn ein wenig mehr Rechtssicherheit k&#246;nnt helfen, den wachstumsstarken Sektor des Onlinehandels noch weiter zu befl&#252;geln und zu mehr Investitionen in diesem Bereich f&#252;hren.</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Hey ist keine Marke</title>
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		<pubDate>Fri, 14 May 2010 14:22:16 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Hey]]></category>
		<category><![CDATA[Marke]]></category>
		<category><![CDATA[Markenrecht]]></category>

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		<description><![CDATA[Ein positives Zeichen im Marken- und Kennzeichendschungel: Die Marke &#8220;hey&#8221; wird es in Deutschland nicht geben. Der Bundesgerichtshof hat eine entsprechende Entscheidung des deutschen Patentgerichtes best&#228;tigt nach der &#8220;Hey&#8221; keine  ausreichende Unterscheidungskraft hat: Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zur&#252;ckgewiesen. (via Internet-Law)]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ein positives Zeichen im Marken- und Kennzeichendschungel: Die Marke &#8220;hey&#8221; wird es in Deutschland nicht geben. Der Bundesgerichtshof hat eine entsprechende Entscheidung des deutschen Patentgerichtes <a target="_blank" href="http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&amp;Art=en&amp;Datum=Aktuell&amp;Sort=12288&amp;nr=51948&amp;pos=6&amp;anz=646" target="_blank">best&#228;tigt</a> nach der &#8220;Hey&#8221; keine  ausreichende Unterscheidungskraft hat:</p>
<blockquote><p>Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zur&#252;ckgewiesen.</p></blockquote>
<p>(via <a target="_blank" href="http://www.internet-law.de/2010/05/hey-ist-nicht-als-marke-eintragbar.html" target="_blank">Internet-Law</a>)</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Keine Urheberrechtsverletzung durch Googles Bildersuche</title>
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		<pubDate>Thu, 29 Apr 2010 09:01:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[BGH]]></category>
		<category><![CDATA[bildersuche]]></category>
		<category><![CDATA[Google]]></category>
		<category><![CDATA[Urhebberecht]]></category>
		<category><![CDATA[Urheberrechtsverletzung]]></category>

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		<description><![CDATA[Wieder mal ein wichtiger Schritt hin zu mehr Rechtssicherheit im Internet. Heute hatte der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs dar&#252;ber zu entscheiden, inwieweit die Bildersuche von Google gegen das Urheberrecht verst&#246;&#223;t bzw. welche Rechte die Urheber der Bilder in der Bildersuche haben. Das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes dazu ist sehr deutlich: ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wieder mal ein wichtiger Schritt hin zu mehr Rechtssicherheit im Internet. Heute hatte der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs dar&#252;ber zu entscheiden, inwieweit die Bildersuche von Google gegen das Urheberrecht verst&#246;&#223;t bzw. welche Rechte die Urheber der Bilder in der Bildersuche haben.</p>
<p>Das heutige <a target="_blank" href="http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&amp;Art=pm&amp;Datum=2010-4&amp;nr=51777&amp;pos=0&amp;anz=21" target="_blank">Urteil</a> des Bundesgerichtshofes dazu ist sehr deutlich:</p>
<blockquote><p>Der Bundesgerichtshof hat die Revision der Kl&#228;gerin zur&#252;ckgewiesen. Er hat angenommen, dass die Beklagte schon keine rechtswidrige Urheberrechtsverletzung begangen hat. In &#220;bereinstimmung mit den Feststellungen des Berufungsgerichts ist der Bundesgerichtshof davon ausgegangen, dass die Kl&#228;gerin zwar nicht durch eine ausdr&#252;ckliche oder stillschweigende rechtsgesch&#228;ftliche Erkl&#228;rung Google ein Recht zur Nutzung ihrer Werke als Vorschaubilder im Rahmen der Bildersuche einger&#228;umt hat. Der in der Wiedergabe in Vorschaubildern liegende Eingriff in das Recht der Kl&#228;gerin, ihre Werke &#246;ffentlich zug&#228;nglich zu machen (§ 19a UrhG), ist jedoch gleichwohl nicht rechtswidrig, weil die Beklagte dem Verhalten der Kl&#228;gerin (auch ohne rechtsgesch&#228;ftliche Erkl&#228;rung) entnehmen durfte, diese sei mit der Anzeige ihrer Werke im Rahmen der Bildersuche der Suchmaschine einverstanden. Denn die Kl&#228;gerin hat den Inhalt ihrer Internetseite f&#252;r den Zugriff durch Suchmaschinen zug&#228;nglich gemacht, ohne von technischen M&#246;glichkeiten Gebrauch zu machen, um die Abbildungen ihrer Werke von der Suche und der Anzeige durch Bildersuchmaschinen in Form von Vorschaubildern auszunehmen.</p></blockquote>
<p>Die Revision wurde also nicht angenommen, weil der BGH keine Urheberrechtsverletzung bei Google sehen konnte. Wer seine Bilder im Internet frei zug&#228;nglich macht und sie nicht vor Suchmaschinenzugriffen sch&#252;tzt (noindex, robots.txt usw.) muss demnach auch damit leben, dass die Bilder in einer Bildersuche auftauchen. Dies gilt allerdings nur wenn der Urheber die Bilder selber ins Netz gestellt hat. Werden Bilder von Dritten ver&#246;ffentlicht k&#246;nnte es problematisch werden, aber in diesem Fall m&#252;sste erneut ein Urteil gef&#228;llt werden.</p>
<p>Die Urteil (auch der Vorinstanzen) sind unter folgenden AZ zu finden:</p>
<ul>
<li>Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 –  Vorschaubilder</li>
<li>LG Erfurt – Urteil vom 15. M&#228;rz 2007 – 3 O 1108/05</li>
<li>OLG Jena – Urteil vom 27. Februar 2008 – 2 U 319/07,  GRUR-RR 2008, 223</li>
</ul>
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		</item>
		<item>
		<title>Haftung von Forenbetreibern im Internet</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/1670/haftung-von-forenbetreibern-im-internet/</link>
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		<pubDate>Wed, 07 Apr 2010 10:40:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Haftung]]></category>
		<category><![CDATA[Leitfaden]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>

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		<description><![CDATA[Die rechtliche Lage im Internet ist nicht immer einfach, weil es eine ganze Reihe von rechtlichen Teilbereichen gibt in denen man sich als Forenbetreiber (und ebenso als Blogger) bewegt und damit auch die entsprechenden Rahmenbedingungen beachten muss. Gerade f&#252;r Neueinsteiger ergeben sich daraus oft Probleme und im schlimmsten Fall Abmahnungen ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die rechtliche Lage im Internet ist nicht immer einfach, weil es eine ganze Reihe von rechtlichen Teilbereichen gibt in denen man sich als Forenbetreiber (und ebenso als Blogger) bewegt und damit auch die entsprechenden Rahmenbedingungen beachten muss. Gerade f&#252;r Neueinsteiger ergeben sich daraus oft Probleme und im schlimmsten Fall Abmahnungen oder Prozesse.</p>
<p>Bei Karsten+Schubert Rechtsanw&#228;lte gibt es einen kleinen kostenloses Leitfaden der f&#252;r Einsteiger m&#246;gliche Probleme aufzeigt und so versucht ein wenig mehr Sicherheit f&#252;r Webseitenbetreiber zu schaffen. Laut Titel richtet sich das PDF (25 Seiten) in erster Linie an Forenbetreiber, die meisten Inhalte gelten aber ebenso f&#252;r Blogbetreiber und andere Webseiten.</p>
<p>Zum Download: <a target="_blank" href="http://www.karstenundschubert.de/publikationen/internetrecht/detailseite-publikationen-zum-internetrecht/artikel/haftung-von-forenbetreibern-im-internet.html" target="_blank">Haftung von Forenbetreibern im Internet</a></p>
<p>Absolute Sicherheit kann nat&#252;rlich auch dieser Leitfaden nicht schaffen, aus dem einfachen Grund weil viele Probleme derzeit noch nicht abschlie&#223;end gekl&#228;rt sind bzw. sich noch auf dem Weg durch die Instanzen befinden. Im Leitfaden gibt es daher gleich am Anfang von den Autoren  folgenden Benutzerhinweis der die Lage f&#252;r Webseitenbetreiber recht gut darstellt:</p>
<blockquote><p>Unsere Brosch&#252;re will Ihnen nicht juristische Meinungsverschiedenheiten vorstellen, sondern einen m&#246;glichst praxisorientierten Leitfaden bieten. Wir verzichten aus Gr&#252;nden der &#220;bersichtlichkeit daher darauf, die rechtlichen Erw&#228;gungen zu unter-schiedlichen Meinungen der Gerichte im Detail vorzustellen. Da sich bislang eine gesicherte Rechtsprechung noch nicht entwickelt hat, k&#246;nnen wir Ihnen aber leider nur einige Orientierungspunkte anbieten. Es ist festzuhalten, dass der Betrieb von Foren letztlich weiterhin risikobehaftet ist, da man kaum sicher davor sein kann, dass in dem eigenen Fall ein angerufenes Gericht aus der „Art schl&#228;gt“.</p>
<p><a target="_blank" href="http://www.karstenundschubert.de/uploads/media/Haftung_Forenbetreiber_Internet.pdf" target="_blank">Quelle</a></p></blockquote>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Kostenloses IT-Script mit Neuauflage</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/1615/kostenloses-it-script-mit-neuauflage/</link>
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		<pubDate>Tue, 02 Mar 2010 08:41:45 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Internet-Recht]]></category>
		<category><![CDATA[IT-Recht]]></category>
		<category><![CDATA[kostenlos]]></category>
		<category><![CDATA[Script]]></category>

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		<description><![CDATA[Internet- und IT-Recht ist ein extrem umfangreiches Gebiet &#8211; das neue Script mit knapp 522 Seiten macht das mehr als deutlich. In der neusten Version gibt es neben einem guten &#220;berblick &#252;ber das Thema Internetrecht auch Mustervertr&#228;ge und eine Blick auf Vertragsgestaltung im Bereich IT und Internet. Inhaltsverzeichnis (gek&#252;rzt): Erstes ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Internet- und IT-Recht ist ein extrem umfangreiches Gebiet &#8211; das neue Script mit knapp 522 Seiten macht das mehr als deutlich. In der neusten Version gibt es neben einem guten &#220;berblick &#252;ber das Thema Internetrecht auch Mustervertr&#228;ge und eine Blick auf Vertragsgestaltung im Bereich IT und Internet.</p>
<p><strong>Inhaltsverzeichnis (gek&#252;rzt):</strong></p>
<blockquote><p>
<strong>Erstes Kapitel:</strong> Information und Recht – die Kernbegriffe </p>
<p><strong>Zweites Kapitel: </strong>Rechtsprobleme beim Erwerb von Domains</p>
<p><strong>Drittes Kapitel:</strong> Das Urheberrecht </p>
<p><strong>Viertes Kapitel: </strong>Online-Marketing: Werberechtliche Fragen </p>
<p><strong>F&#252;nftes Kapitel:</strong> Der Vertragsschluss mit Kunden </p>
<p><strong>Sechstes Kapitel:</strong> Datenschutzrecht </p>
<p><strong>Siebtes Kapitel:</strong> Haftung von Online-Diensten </p>
<p><strong>Achtes Kapitel:</strong> Die internationalen Aspekte des Internetrechts </p>
<p><strong>Neuntes Kapitel:</strong> Internetstrafrecht </p>
<p><strong>MUSTERVERTR&#196;GE</strong></p></blockquote>
<p>Das Script umfasst 3,1 Megabyte und steht als .pdf File zum kostenlosen <a target="_blank" href="http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/materialien/Skript/Skript_Internetrecht_Februar2010.pdf">Download</a> <a target="_blank" href="http://www.golem.de/1003/73497.html">bereit</a>.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Meinungs&#228;u&#223;erung und Tatsachenbehauptung bei Bloggern</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/470/meinungsaeusserung-und-tatsachenbehauptung-bei-bloggern/</link>
		<comments>http://blogs-optimieren.de/470/meinungsaeusserung-und-tatsachenbehauptung-bei-bloggern/#comments</comments>
		<pubDate>Thu, 24 Jul 2008 05:53:52 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Ebay]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>

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		<description><![CDATA[Gerade auf Jur-Blog gelesen: Ein Urteil des LG Berlin zu einem Blogbeitrag in dem ein Ebay-Angebot kritisiert wurde. Der Inhalt spielt dabei weniger eine Rolle, daf&#252;r gibt es einige Interessante Zusammenfassungen zum Thema Tatsachenbehauptung, Meinungs&#228;u&#223;erung und wann Kritik ge&#252;bt werden darf. So hei&#223;t es im Volltext des Urteil: a) F&#252;r ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Gerade auf <a target="_blank" href="http://www.jur-blog.de/abmahnungen/rechtsanwalt/2008-07/lg-berlin-blogger-darf-online-auktionator-kritisieren-volltext/" target="_blank">Jur-Blog</a> gelesen: Ein Urteil des LG Berlin zu einem Blogbeitrag in dem ein Ebay-Angebot kritisiert wurde. Der Inhalt spielt dabei weniger eine Rolle, daf&#252;r gibt es einige Interessante Zusammenfassungen zum Thema Tatsachenbehauptung, Meinungs&#228;u&#223;erung und wann Kritik ge&#252;bt werden darf.</p>
<p>So hei&#223;t es im Volltext des Urteil:</p>
<blockquote><p>a) F&#252;r die Einstufung einer <strong>&#196;u&#223;erung als Tatsachenbehauptung</strong> kommt es darauf an, ob die Aussage einer &#220;berpr&#252;fung auf ihre Richtigkeit mit den Mitteln des Beweises zug&#228;nglich ist (BGH, NJW 1997, 1148, 1149 &#8211; Stern-TV), eine subjektive Meinung hingegen kann als &#196;u&#223;erung subjektiver Wertungen zwar falsch oder richtig sein, nicht aber wahr oder unwahr (vgl. BGH, NJW 1982,2246,2247).</p>
<p>b) Daran gemessen handelt es sich bei der &#196;u&#223;erung des Beklagten um keine Tatsachenbehauptung, sondern um eine <strong>Meinungs&#228;u&#223;erung</strong>, weil die Aussage nicht auf ihrer Richtigkeit mit den Mitteln des Beweises &#252;berpr&#252;ft werden kann.</p></blockquote>
<p>Wann eine solche Meinungs&#228;u&#223;erung auch kritisch sein kann wird ebenfalls umrissen:</p>
<blockquote><p>c) Es handelt sich vorliegend auch <strong>nicht</strong> um eine <strong>ehrverletzende</strong> Meinungs&#228;u&#223;erung. Die <strong><span class="st_tag internal_tag">Meinungsfreiheit</span></strong> geht dem Ehrschutz grunds&#228;tzlich vor, es sei denn, es handelt sich um einen Angriff auf die Menschenw&#252;rde, um eine Formalbeleidigung oder um eine Schm&#228;hung (vgl. Wenzel-Burghardt, Das Recht der Wort- und Bildberichterstattung, 5. Auflage, Kap. 5, Rn. 192). In Betracht gezogen werden kann vorliegend allenfalls eine Schm&#228;hung.</p></blockquote>
<p>Wer sich gerne in diesem Bereich bewegt sollte sich das Urteil im Volltext  ruhig durchlesen (ist nicht sehr lang), die Paragrafen kann man ja mental ausblenden.</p>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Blogverzeichnisse</title>
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		<pubDate>Mon, 14 Jul 2008 07:23:35 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Tipps&Tricks]]></category>
		<category><![CDATA[Backlink]]></category>
		<category><![CDATA[Backlinks]]></category>
		<category><![CDATA[Blogverzeichnisse]]></category>
		<category><![CDATA[Kataloge]]></category>
		<category><![CDATA[Verzeichnisse]]></category>
		<category><![CDATA[Webmaster]]></category>

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		<description><![CDATA[Blogvereichnisse oder Blogkataloge sind spezialisierte Webverzeichnisse f&#252;r Blogs. Einige basieren auf den gleichen Scripten wie normale Webverzeichnisse, nur das die Thematik auf Blogs aller Art begrenzt ist. Einige Verzeichnisse wie Bloggerei und Bloggeramt nutzen aber auch umfangreichere Scripte die mehr Funktionalit&#228;t bieten. Hier eine kleine (und nicht vollst&#228;ndige) Liste von ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><strong>Blogvereichnisse</strong> oder <strong>Blogkataloge</strong> sind spezialisierte Webverzeichnisse f&#252;r Blogs. Einige basieren auf den gleichen Scripten wie normale Webverzeichnisse, nur das die Thematik auf Blogs aller Art begrenzt ist. Einige Verzeichnisse wie Bloggerei und Bloggeramt nutzen aber auch umfangreichere Scripte die mehr Funktionalit&#228;t bieten.</p>
<p><strong>Hier eine kleine (und nicht vollst&#228;ndige) Liste von deutschen Blogverzeichnissen: </strong><em>(Update vom 2.Juli. 2009)</em><strong><br />
</strong></p>
<ul>
<li><a target="_blank" href="http://www.bloggerei.de" target="_blank">www.bloggerei.de</a> &#8211; PR5</li>
<li><a target="_blank" href="http://www.bloggeramt.de" target="_blank">www.bloggeramt.de</a> &#8211; PR4</li>
<li><a target="_blank" href="http://www.blogalm.de" target="_blank">www.blogalm.de</a> &#8211; PR3</li>
<li><a target="_blank" href="http://metaroll.de" target="_blank">metaroll.de</a> &#8211; PR4</li>
<li><a target="_blank" href="http://blogeintrag.de" target="_blank">blogeintrag.de</a>- PR4</li>
<li><a target="_blank" href="http://bloglinks.biz" target="_blank">bloglinks.biz</a> -PR3</li>
<li><a target="_blank" href="http://blogscene.de" target="_blank">blogscene.de</a> -PR4</li>
<li><a target="_blank" href="http://blogsoft.de" target="_blank">blogsoft.de</a> &#8211; PR3</li>
<li><a target="_blank" href="http://frischgebloggt.de" target="_blank">frischgebloggt.de</a> &#8211; PR5</li>
<li><a target="_blank" href="http://www.gnilhe.de" target="_blank">gnilhe.de</a> &#8211; PR4</li>
<li><a target="_blank" href="http://www.blogwebkatalog.de" target="_self">blogwebkatalog.de</a> &#8211; PR3</li>
<li><a target="_blank" href="http://www.blogalog.de/" target="_blank">blogalog.de</a> PR4</li>
<li><a target="_blank" href="http://www.topblogs.de/" target="_blank">topblogs.de</a> PR4</li>
</ul>
<p><strong>Bloggerei.de</strong> ist dabei aktuell mein Lieblingsverzeichnis und zwar nicht nur von der Vermarktung her sondern auch weil dort die Blogs &#252;bersichtlich nach den neusten Eintr&#228;gen geordnet sind. Die jeweils 3 neuesten Eintr&#228;ge werden mit &#220;berschrift angezeigt, man sieht also mit einem Blick, welche Blogs etwas neues haben und ob das interessant ist.</p>
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</p>
<p>Das scheint auch anderen Lesern zu gefallen, denn Bloggerei ist eines der wenigen Blogverzeichnisse die hin und wieder auch User liefern. Daf&#252;r muss allerdings bei Eintrag ein Backlink in Form einer Grafik gesetzt werden und man braucht f&#252;r jeden Blog den man anmelden will eine neue Emailadresse.</p>
<p><strong>Bloggeramt</strong> hat die Newsfunktion leider nur auf Blog-Ebene, eine &#220;bersicht ist damit eher schwer zu bekommen. Trotzdem nat&#252;rlich ein gro&#223;er Vorteil gegen&#252;ber normalen Verzeichnissen die keinerlei Inhalte anzeigen. Auf Bloggeramt lassen sich mit einer Anmeldung mehrere Blogs verwalten, eine Backlink ist nicht notwendig, allerdings muss ein Sicherheitscode in den Quelltext des Blogs eingebaut werden um bei der Anmeldung nachzuweisen, dass man der Besitzer des Blogs ist.</p>
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</p>
<p><strong>Metaroll</strong> ist an sich kein Verzeichnis sondern eine Toplist, die Blogs nach ihrer Popularit&#228;t sortiert. Sehr sch&#246;n finde ich dort, dass die Copyrightbedingungen mit aufgef&#252;hrt sind &#8211; man sieht auf einen Blick welcher Blog was erlaubt.</p>
<p>Der Eintrag in Blogverzeichnisse lohnt an sich nur dann, wenn sie mehr bieten als ein normales Webverzeichnis. Ein Blogverzeichnis auf Basis von easyLink oder phpLD n&#252;tzt genau so viel wie ein normales Webverzeichnis auch. Gerade wenn RSS-Feeds aber zus&#228;tzlich implementiert sind n&#252;tzt dies nicht nur dem Webmaster sondern auch dem Leser &#8211; es gibt nicht nur Deep Backlinks sondern auch neue User die &#252;ber das Verzeichnis auf die Seite kommen.</p>
<p><strong>no-nofollow.de</strong> war als Blogkatalog in den fr&#252;heren Versionen dieses Artikels mit aufgef&#252;hrt, leider ist die Seite derzeit offline wegen Spam. Das Konzept von nofollow-Backlinks hat wohl so viele SEO-Spammern angelockt, dass der Kontroll-Arbeitsaufwand einfach zu gro&#223; wurde.</p>
<p>Der <strong>Blogwebkatalog</strong> (ehemals BlogVZ und wohl wegen den Abmahn-VZ Querelen umbenannt) ist neu in dieser Liste. Leider ist der Katalog auch backlinkpflichtig.</p>
<p>Aufgrund der ganzen Wertungsbuttons und Backlinks die von den einzelnen Blogverzeichnissen gefordert werden, muss man sich als Webmaster auf einige wenige Verzeichnisse beschr&#228;nken. Ansonsten hat man bald den ganzen Footer mit Buttons gef&#252;llt.</p>
]]></content:encoded>
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		<item>
		<title>Internetrecht f&#252;r Blogger</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/334/internetrecht-fuer-blogger/</link>
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		<pubDate>Tue, 06 May 2008 07:42:02 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Abmahnung]]></category>
		<category><![CDATA[Download]]></category>
		<category><![CDATA[Literatur]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>

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		<description><![CDATA[Wer selbst eine Blog betreibt bewegt sich im Spannungsfeld vieler verschiedener Gesetze. Vom korrekten Impressum &#252;ber das Urheberrecht an Bildern bis hin zu Markenrecht und Wettbewerbsrecht gibt es eine Vielzahl an Vorschriften, die beachtet werden m&#252;ssen. Erfreulicherweise wird man mit dieser Problematik nicht allein gelassen sondern es finden sich im ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wer selbst eine Blog betreibt bewegt sich im Spannungsfeld vieler verschiedener Gesetze. Vom korrekten Impressum &#252;ber das Urheberrecht an Bildern bis hin zu Markenrecht und Wettbewerbsrecht gibt es eine Vielzahl an Vorschriften, die beachtet werden m&#252;ssen.</p>
<p>Erfreulicherweise wird man mit dieser Problematik nicht allein gelassen sondern es finden sich im Netz eine ganze Reihe von Literaturquellen und Hilfestellungen zu diesem Thema:</p>
<blockquote><p><strong>&#8220;Do’s und Don’ts beim Bloggen&#8221;</strong><br />
Rechtsanwalt Henning Krieg, LL.M</p>
<p>Vortrag zu den rechtlichen Grundlagen des Bloggens anl&#228;&#223;lich der re:publica 2008</p>
<p><a target="_blank" href="http://www.kriegs-recht.de/wp-content/blogrecht-republica.pdf" target="_blank">http://www.kriegs-recht.de/wp-content/blogrecht-republica.pdf</a></p></blockquote>
<blockquote><p><strong>Leitfaden „ Haftungsfragen bei Weblogs“</strong><br />
Dr. Sabine Grapentin, LL.M</p>
<p>Vortrag beim Bundesverband digitaler Wirtschaft zum Thema Haftung bei Weblogs (2007)</p>
<p><a target="_blank" href="http://www.bvdw.org/fileadmin/downloads/wissenspool/publikationen/Leitfaden_Blogs_BVDWneu.pdf" target="_blank">http://www.bvdw.org/&#8230;/Leitfaden_Blogs_BVDWneu.pdf</a></p></blockquote>
<blockquote><p><strong>&#8220;Bloglaw reloaded: Was d&#252;rfen wir bloggen?&#8221;</strong><br />
Rechtsanwalt Thorsten Feldmann und Rechtsanwalt Till Jaeger</p>
<p>Video zu aktuellen Urteil aus dem Bereich Online-Recht (re:publica 2008), 41 Megabyte</p>
<p><a target="_blank" href="http://asset.re-publica.de/audio/rp08-tag2-1357h-bloglaw_reloaded.mp3" target="_blank">http://asset.re-publica.de/audio/rp08-tag2-1357h-bloglaw_reloaded.mp3</a></p></blockquote>
<p>Wer sich tiefer mit der Materie besch&#228;ftigen will f&#252;r den gibt es <a target="_blank" href="http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/material/Skript/skript_September2007.pdf" target="_blank">hier</a> (3 MB) ein umfassendes Script von Prof. Dr.  Thomas Hoeren von der Universit&#228;t M&#252;nster zum Download. Das Script ist aus dem Jahr 2007 und besch&#228;ftigt sich auf &#252;ber 500 Seiten mit allen Bereichen des Internetrechts, von der Domainvergabe bis hin zu Lizenzvertr&#228;gen.</p>
<p>Falls es dann doch mal passiert sein sollte und eine Abmahnung im Briefkasten liegt gibt es <a target="_blank" href="http://www.it-recht-kanzlei.de/Files/eBooks/eBook_Abmahnung_Erhalten.pdf" target="_blank">hier</a> ein eBook zu diesem Thema. Das Buch ist aus dem Jahr 2008 und bahndelt die wichtigsten Fragen in einer Art Checkliste.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
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		<title>Rechtslage Adwords</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/311/rechtslage-adwords/</link>
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		<pubDate>Fri, 18 Apr 2008 17:00:09 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Adwords]]></category>
		<category><![CDATA[Markennamen]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>

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		<description><![CDATA[Auf Werbeanzeige.de ist ein sch&#246;ner Artikel zur aktuellen Rechtslage bei der Nutzung von Markennamen in Adwords erschienen. F&#252;r alle die sich ein wenig tiefer damit befassen wollen: zum Artikel]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Auf Werbeanzeige.de ist ein sch&#246;ner Artikel zur aktuellen Rechtslage bei der Nutzung von Markennamen in Adwords erschienen.</p>
<p>F&#252;r alle die sich ein wenig tiefer damit befassen wollen:</p>
<ul>
<li><a target="_blank" href="http://www.werbeanzeige.de/2008/04/16/rechtslage-adwords-und-die-nutzung-von-marken/" target="_blank">zum Artikel </a></li>
</ul>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Sicher durch das Web 2.0</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/124/sicher-durch-das-web-20/</link>
		<comments>http://blogs-optimieren.de/124/sicher-durch-das-web-20/#comments</comments>
		<pubDate>Mon, 21 Jan 2008 21:30:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Abmahnung]]></category>
		<category><![CDATA[Download]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>
		<category><![CDATA[Web 2.0]]></category>

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		<description><![CDATA[Web 2.0 Portale bieten aufgrund ihrer vielfachen M&#246;glichkeit zur Usserinteraktion f&#252;r Teilnehmer immer auch die Gefahr, Urheberrechtsverletzungen zu begehen oder selbst Opfer von Verletzungen des Pers&#246;nlichkeitsrechtes zu werden. Das Projekt iRights.info und das Portal Klicksafe der Landesanstalt f&#252;r Medien Nordrhein-Westfalen haben aus diesem Grund eine pdf-Brosch&#252;re herausgebracht, die Nutzer von ]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Web 2.0 Portale bieten aufgrund ihrer vielfachen M&#246;glichkeit zur Usserinteraktion f&#252;r Teilnehmer immer auch die Gefahr, Urheberrechtsverletzungen zu begehen oder selbst Opfer von Verletzungen des Pers&#246;nlichkeitsrechtes zu werden.</p>
<p>Das Projekt iRights.info und das Portal Klicksafe der Landesanstalt f&#252;r Medien<br />
Nordrhein-Westfalen haben aus diesem Grund eine pdf-Brosch&#252;re herausgebracht, die Nutzer von Web 2.0 Anwendungen &#252;ber Probleme und Gefahren von Portalen aufkl&#228;ren soll.</p>
<p>Die Brosch&#252;re steht kostenlos zum <a target="_blank" href="http://irights.info/fileadmin/texte/material/broschuere_klicksafe_irights_urheberrecht_internet.pdf" target="_blank">Download</a> bereit und enth&#228;lt neben grunds&#228;tzlichen Erkl&#228;rungen zum Urheberrecht und zu Lizensen wie Creative Commons auch Hinweise zu  Abmahnungen und der Haftung im Internet.</p>
]]></content:encoded>
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		</item>
		<item>
		<title>Literatur zum Thema Internetrecht</title>
		<link>http://blogs-optimieren.de/17/literatur-zum-thema-internetrecht/</link>
		<comments>http://blogs-optimieren.de/17/literatur-zum-thema-internetrecht/#comments</comments>
		<pubDate>Sun, 16 Dec 2007 09:26:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Bastian</dc:creator>
				<category><![CDATA[Rechtliches]]></category>
		<category><![CDATA[Abmahnung]]></category>
		<category><![CDATA[Impressum]]></category>
		<category><![CDATA[Literatur]]></category>
		<category><![CDATA[Recht]]></category>

		<guid isPermaLink="false">http://blogs-optimieren.de/2007/12/16/literatur-zum-thema-internetrecht/</guid>
		<description><![CDATA[Recht allgemein und Internetrecht im speziellen sind extrem komplizierte Gebiete, die trotzdem f&#252;r jeden Webmaster wichtig sind, der sich im Internet bewegt und eine Seite sein eigen nennt. Gewissen Grundkenntnisse im Umgang mit Rechtsnormen bzw. wichtigen Vorschriften zu Webseiten sollten daher vorhanden sein.

Gl&#252;cklicherweise gibt es im Internet eine Vielzahl von Literatur, die kostenlos ist und sich mit der Thematik besch&#228;ftigt]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Recht allgemein und Internetrecht im speziellen sind extrem komplizierte Gebiete, die trotzdem f&#252;r jeden Webmaster wichtig sind, der sich im Internet bewegt und eine Seite sein eigen nennt. Gewissen Grundkenntnisse im Umgang mit Rechtsnormen bzw. wichtigen Vorschriften zu Webseiten sollten daher vorhanden sein.</p>
<p>Gl&#252;cklicherweise gibt es im Internet eine Vielzahl von Literatur, die kostenlos ist und sich mit der Thematik besch&#228;ftigt.</p>
<p>Wer sich einen richtigen &#220;berblick &#252;ber das Thema Internetrecht verschaffen will, kann dieses Script (<a target="_blank" href="http://www.uni-muenster.de/Jura.itm/hoeren/material/Skript/skript_September2007.pdf" target="_blank">pdf</a>) nutzen. Auf mehr als 500 Seiten und &#252;ber insgesamt 3 Megabyte werden fast alle Probleme der Rechtssprechung im Internet angesprochen.</p>
<p>Wer sich eher f&#252;r spezielle Teilgebiete interessiert, d&#252;rfte bei der it-recht-kanzlei richtig sein. Hier werden ebenfalls <a target="_blank" href="http://www.it-recht-kanzlei.de/index.php?id=%2FeBooks" target="_blank">ebooks zum kostenlosen download</a> angeboten, allerdings nach Themen sortiert. So gibt es unter anderem B&#252;cher zum <a target="_blank" href="http://www.it-recht-kanzlei.de/Files/eBooks/Das_Impressum.pdf" target="_blank">Impressum</a> oder zur <a target="_blank" href="http://www.it-recht-kanzlei.de/Files/eBooks/eBook_Abmahnradar.pdf" target="_blank">Problematik der Abmahnung</a>. In Abst&#228;nden kommen zudem neue B&#252;cher hinzu, es lohnt sich also ab und an mal wieder die Seite zu besuchen um eventuelle Neuerscheinungen nicht zu verpassen.</p>
]]></content:encoded>
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	</channel>
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