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Alle Artikel mit dem Tag ‘Markenrecht’

Google Adwords Markennamen – die Buchungen und die Auswirkungen

27.August 2010

Nachdem der europäische Gerichtshof entschieden hat, dass Brands bei Google Adwordszumindest für Adwords selber nicht gegen das Markenrecht verstoßen, hat Google nun angekündigt, die Markenüberwachung zum 14.September für ganz Europa zu beenden. Ab diesen Zeitpunkt können auch bislang blockierte Marken bei Google eingebucht werden. Eine schöne Zusammenfassung der Änderungen und

Hey ist keine Marke

14.Mai 2010

Ein positives Zeichen im Marken- und Kennzeichendschungel: Die Marke “hey” wird es in Deutschland nicht geben. Der Bundesgerichtshof hat eine entsprechende Entscheidung des deutschen Patentgerichtes bestätigt nach der “Hey” keine ausreichende Unterscheidungskraft hat: Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. (via Internet-Law)

Netbooks – Marke oder Geräteklasse?

20.Februar 2009

Der Markenstreit um die Netbooks scheint derzeit zu eskalieren. Psion hatte Ende 2008 einige Betreiber von Domains mit Netbook im Namen abgemahnt, denn die Firma besitzt seit Ende der 90er Jahre eine Marke auf diesen Begriff (unter anderem auch im europäischen Raum). Allerdings waren in den letzten Jahren keine neuen

Kein markenrechtlicher Schutz für ein Verzeichnis

6.Oktober 2008

Im Jurblog gibt es ein neues Urteil was sowohl im Bereich StudiVZ als auch im Bereich des Keywort-Marketings interessant sein könnte. Das KG Berlin (Urteil vom 09.09.2008, Az. 5 U 163/07) hat dabei der Bezeichnung “Zentrales Verzeichnis Antiquarischer Bücher” den markenrechtlichen Schutzen versagt, da hier “keine ausreichende Unterzeichnungskraft” bestehe. Die

LG Braunschweig: AdWords keine Markenrechtsverletzung (Update)

7.Februar 2008

Die Buchung für Keywörter bei Google Adwords hatte bisher ein Problem: es kann passieren, dass auch dann Anzeigen geschaltet werden, wenn Kunden nach markenrechtlich geschützten Begriffen suchen. So wird eine Anzeige auf “Schuhe” auch dann eingeblendet, wenn jemand Nach “Marke Schuhe” sucht. Bisher gab es in diesen Fällen häufig Urteil