Petition gegen Netzsperren

Die aktuelle ePetition gegen Netzsperren unter dem Namen “Internet – Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” hat mittlerweile bereits mehr als 15.000 Unterzeichner. Möglicherweise könnten es noch deutlich mehr sein wenn die Perfomance der ePetitionen-Seite besser wäre. Aber auch 15.000+ Unterzeichner ist schon ein schöner Schnitt.

Kernpunkt der Petition:

Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemediengesetzes nach dem Gesetzentwurf des Bundeskabinetts vom 22.4.09 ablehnt. Wir halten das geplante Vorgehen, Internetseiten vom BKA indizieren & von den Providern sperren zu lassen, für undurchsichtig & unkontrollierbar, da die “Sperrlisten” weder einsehbar sind noch genau festgelegt ist, nach welchen Kriterien Webseiten auf die Liste gesetzt werden. Wir sehen darin eine Gefährdung des Grundrechtes auf Informationsfreiheit.

Falls jemand noch ein paar Argumente in dieser Diskussion braucht: Lutz Donnerhacke hat sie hier zusammengestellt.

Kategorie(n): Neuigkeiten Tags: ,

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4 Kommentare zu “Petition gegen Netzsperren”

  1. Benjamin
    17:14 am 5.Mai 2009

    Connection Problems
    Sorry, SMF was unable to connect to the database. This may be caused by the server being busy. Please try again later.

    so wird das leider nichts…

  2. Petition gegen Netzsperren - Überwältigendes Echo | amondia
    12:32 am 6.Mai 2009

    [...] Core Dump, KRiZZi, David, Rockstar, Polkarobot, zweipunktnull, Robin, Zonezehn, Electru, Blogsoptimieren, Nodch, Mediaclinique, Diskursdisko, Spreeblick, Webrocker, Pottblog, Angelslayer, Thomas, Sven, [...]

  3. Chris im Netz - Software, Hardware, Tutorials und mehr..
    1:36 am 7.Mai 2009

    Petition gegen Internetsperrlisten…

    Da bin ich ja fast schon spät dran mit dem Bericht über die Petition, aber egal. Seit 22.04.2009 gibt es eine Petition gegen die Internetsperrlisten. Die Forderung ist eindeutig:
    Wir fordern, daß der Deutsche Bundestag die Änderung des Telemedienge…

  4. Mike
    10:20 am 7.Mai 2009

    15.000 ist echt nicht schlecht in dem kurzen Zeitraum. Es müssen aber 50.000 werden. Hoffe das klappt auch.

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