Hausdurchsuchung bei Wikileaks-Inhaber


Diesmal nur kurz notiert: ein Gastbeitrag von mir auf Jenapolis zu den Hausdurchsuchungen beim Wikileaks-Domaininhaber unter anderem auch in Jena.

Mal abgesehen davon dass ich die ganze Sache sehr kritisch betrachte, halte ich in dem Fall die Polizei für sehr überfordert – anders lässt sich die Suche nach Inhalten beim Inhaber einer gespiegelten Domain nicht erklären. Insbesondere die Erklärungen zum Thema Internetsperren, wie gut man mit deutschen Providern zusammenarbeiten würde und wie einfach die Abschaltung deutscher Inhalte in diesem Bereich ist wirft doch die Frage auf warum dann eine Hausdurchsuchung?

Dazu scheint es mir, dass wer seine Domain regulär in Deutschland registriert immer der Dumme ist, wenn Behörder oder auch andere Personen Probleme mit Inhalten im Ausland haben. Ein wenig mehr Rechtssicherheit in diesen Punkten wäre sicher hilfreich.

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