Das Thema Zugangsperren und KiPo kann natürlich auch an EMMA (OT: das politischen Magazin von Frauen) nicht haltmachen. Unter der Überschrift „Meinungsfreiheit für Kinderpornos?“ und der Eingangsfrage

Lassen Datenschützer und Internet-Freaks sich vor den Karren der Händler und Freunde von Kinderpornografie spannen?

wird versucht sich dem komplexen Thema zu näheren. Mit eher mäßigem Erfolg möchte man sagen, denn auch hier scheint die verantwortliche Redaktionspraktikantin mit dem Gesetz oder mit dem Internet eher mäßig vertraut.

Um mal ein Beispiel zu bringen, dass sich bereits am Anfang der (nennen wir es an dieser Stelle mal netterweise) Argumentationskette befindet.

Das Bundeskriminalamt soll eine Liste mit Internetseiten erstellen, auf denen Kinderpornografie zu sehen ist. Diese Liste, die täglich aktualisiert werden soll, wird an die acht großen Provider weitergeleitet. Und die sind dann verpflichtet – zur Zeit vertraglich, später gesetzlich –, die entsprechenden Seiten innerhalb von sechs Stunden abzuschalten.

Provider die Seiten abschalten sollen? Davon steht allerdings nichts im Gesetz. Die Provider sollen die Seiten nur tarnen, die Inhalte und die Seiten selbst bleiben nach wie vor online.

Später wird es dann etwas interessanter, denn dass Leyen-Mantra vom großen Gesamtplan kommt ins Spiel. Das außer dem Zugangssperren-Gesetz bisher von anderen Maßnahmen bisher nichts zu sehen ist wird nicht erwähnt. Insbesondere eine Erklärung, warum beim wichtigsten Punkt („Das Wichtigste ist, die Täter zu verfolgen und zu stellen.“) bisher kaum Änderungen vorgenommen wurden fehlt, ebenso eine Begründund warum Punkt 3 der Liste als erster abgehandelt wird.

Laut EMMA sind Internet-Blockaden insbesondere dann sinnvoll wenn „Bürokratie oder fehlende Rechtshilfe abkommen das Abschalten erheblich schwieriger“ machen. Das ein Großteil der Bürokratie selbst verursacht ist weil das BKA angewiesen ist sich an den Dienstweg zu halten statt die Provider direkt zu informieren oder das die entsprechenden Rechtshilfeabkommen nach wie vor nicht forciert werden – unnötiger Ballast der eigentlich nur verwirrt.

Ein paar Sätze weiter kommt es dann doch: „Nerds“. Alle die sich für ein freies Internet einsetzen sind ja ohnehin nur Freaks die keine Freunde haben, ein mangelndes Rechtsverständnis und wahrscheinlich ohnehin bald Amok laufen. Man möge mir verzeihen, aber an dieser Stelle habe ich die Lektüre dann abgebrochen. So viel Vorurteile in einem Blatt sind wirklich nicht leicht zu verkraften. Oder um es mit EMMA selbst zu sagen: EMMAs Motto: Nie modisch, aber modern. Und mittlerweile auch nicht mehr modern.