Der Sinn von Prävention
Auf Zeit.de kann man seit heute das komplette Streitgespräch von Frau von der Leyen und Franziska Heine nachlesen. Bereits recht weit am Anfang kommt folgendes Bild von Frau von der Leyen mit dem sich der…
Zensursula
Zensursula – was gibt es neues?
Da die Kommentare und Artikel zu diesem Thema nur so fließen, hier mal eine kurze Zusammenstellung über aktuelle Entwicklungen in diesem Bereich. Verfassungsbeschwerde gegen das Zensurgesetz angekündigt – In einem Streitgesprächzwischen Franziska Heine, der Initatorin…
Wenn die EMMA sich am Internet versucht …
Das Thema Zugangsperren und KiPo kann natürlich auch an EMMA (OT: das politischen Magazin von Frauen) nicht haltmachen. Unter der Überschrift „Meinungsfreiheit für Kinderpornos?“ und der Eingangsfrage Lassen Datenschützer und Internet-Freaks sich vor den Karren…
Es ist vollbracht …
Das Zensurgesetz wurde mit den Stimmen der Koalition (389 zu 128 Stimmen ) angenommen und dem Aufbau der Zensur-Infrastruktur steht damit in Deutschland nichts mehr im Wege. Das Interesse an der Debatte und der auf…
Showdown beim Zensurgesetz
Morgen ist es also soweit: In der Sitzung 227 wird wahrscheinlich am Nachmittag das neue Internet-Zensurgesetz („Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen“) beschlossen. Die Augen der Internetgemeinde werden wohl sehr kritisch auf der entsprechenden…
50.000 Unterzeichner erreicht
50.000 Unterzeichner für die Petition gegen Netzsperren waren notwendig um eine öffentliche Anhörung zu erreichen: Diese Zahl ist mittlerweile (8.5. 9.00 Uhr mit 50.905 Stimmen) erreicht. Nur 4 Tage hat es gedauert um die Grenze…