Die Gesetzeslage im Internet gleich nach wie vor eher einem Minenfeld, von einer gefestigten Rechtsprechung kann kaum gesprochen werden. In einer Anfrage an die Bundesregierung schreibt die SPD-Fraktion von „Vielzahl an kleinteiligen und verschachtelten Vorschriften“…
Ein positives Zeichen im Marken- und Kennzeichendschungel: Die Marke „hey“ wird es in Deutschland nicht geben. Der Bundesgerichtshof hat eine entsprechende Entscheidung des deutschen Patentgerichtes bestätigt nach der „Hey“ keine ausreichende Unterscheidungskraft hat: Die Markenstelle…
Wieder mal ein wichtiger Schritt hin zu mehr Rechtssicherheit im Internet. Heute hatte der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs darüber zu entscheiden, inwieweit die Bildersuche von Google gegen das Urheberrecht verstößt bzw. welche Rechte die Urheber…
Die rechtliche Lage im Internet ist nicht immer einfach, weil es eine ganze Reihe von rechtlichen Teilbereichen gibt in denen man sich als Forenbetreiber (und ebenso als Blogger) bewegt und damit auch die entsprechenden Rahmenbedingungen…
Internet- und IT-Recht ist ein extrem umfangreiches Gebiet – das neue Script mit knapp 522 Seiten macht das mehr als deutlich. In der neusten Version gibt es neben einem guten Überblick über das Thema Internetrecht…
Gerade auf Jur-Blog gelesen: Ein Urteil des LG Berlin zu einem Blogbeitrag in dem ein Ebay-Angebot kritisiert wurde. Der Inhalt spielt dabei weniger eine Rolle, dafür gibt es einige Interessante Zusammenfassungen zum Thema Tatsachenbehauptung, Meinungsäußerung…
Blogvereichnisse oder Blogkataloge sind spezialisierte Webverzeichnisse für Blogs. Einige basieren auf den gleichen Scripten wie normale Webverzeichnisse, nur das die Thematik auf Blogs aller Art begrenzt ist. Einige Verzeichnisse wie Bloggerei und Bloggeramt nutzen aber…
Wer selbst eine Blog betreibt bewegt sich im Spannungsfeld vieler verschiedener Gesetze. Vom korrekten Impressum über das Urheberrecht an Bildern bis hin zu Markenrecht und Wettbewerbsrecht gibt es eine Vielzahl an Vorschriften, die beachtet werden…
Auf Werbeanzeige.de ist ein schöner Artikel zur aktuellen Rechtslage bei der Nutzung von Markennamen in Adwords erschienen. Für alle die sich ein wenig tiefer damit befassen wollen: zum Artikel
Web 2.0 Portale bieten aufgrund ihrer vielfachen Möglichkeit zur Usserinteraktion für Teilnehmer immer auch die Gefahr, Urheberrechtsverletzungen zu begehen oder selbst Opfer von Verletzungen des Persönlichkeitsrechtes zu werden. Das Projekt iRights.info und das Portal Klicksafe…