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Alle Artikel aus der Kategorie ‘Rechtliches’

.com .net .cc .tv Domains werden gefährlich

6.Juli 2011

Die USA haben ihre Rolle als Weltpolizist wieder entdeckt. Diesmal allerdings im Internet und statt gegen widerspenstige Öl-Lieferanten und Al-Kaida geht man diesmal gegen Verletzungen des Urheberrechts vor. Um dies zu ermöglichen wurde ein neuer Allmachtsanspruch entickelt: Der stellvertretende ICE-Direktor Erik Barnett machte nun gegenüber dem Guardian klar, dass die

Neue Auflage des kostenlosen eBooks Internetrecht

25.März 2011

Mittlerweile gibt es das eBook Internetrecht von Prof. Dr. Thomas Hoeren in der 15.Auflage. Mit dem Stand April 2011 wurden wieder viele Neuerungen eingepflegt und mehr als 200 neue Urteile eingearbeitet. Das eBook steht auf den Seiten zum Download bereit (unter Materialien). Die Downloadseite lässt sich leider nicht direkt verlinken

Auch im Streitfall: keine Weitergabe von Nutzerdaten

8.März 2011

Dürfen Forenbetreiber oder auch Blogger die Daten ihre Nutzer (Kommentatoren) weitergeben, wenn ein Betroffener dies verlangt? Einen entsprechenden Fall hatte das Amtsgericht München (Aktenzeichen 161 C 24062/10) zu entscheiden. Dabei ging es um einen Forenbetreiber in dessen Forum von einem Nutzer verunglimpfende Äußerungen über ein Autohaus gepostet wurden. Auf Anfrage

Dauerbrenner: Abmahnung für ein Impressum als Grafik?

24.Februar 2011

Die Angaben des Impressums als Grafik einbinden kann viele Vorteile haben: Die Daten sind für Spambots schwerer auszulesen und entsprechend ist die Hoffnung das man vom meisten Spam auf diese Art und Weise verschont bleibt. Dazu lassen sich die Daten einfacher aktualisieren, wenn man die Grafik zentral hostet und bei

Böse Falle: Google Analytics über SexyBookmarks

14.Januar 2011

Das SexyBookmarks Plugin für WordPress ist sehr beliebt und es findet sich in einer ganzen Reihe von Blogs, weil es schön gemacht ist und eine einfache Bedienung hat. In den neusten Versionen gibt es allerdings ein kleine Problem mit dem Plugin: Der Autor hatte ohne größere Benachrichtigungen direkt im Plugin

Keine Impressums-Pflicht für unfertige Baustellenseiten

8.Januar 2011

Das Landgericht Düsseldorf hat unter dem Aktenzeichen 12 O 312/10 ein Interessantes Urteil hinsichtlich der Impressumpflicht von Seiten im unfertigen Zustand gefällt. Darin wurde eine Impressumspflicht für sogenannte “Baustellenseiten” verneint. Ursprünglich wurde eine Seite abgemahnt die neben dem Firmenlogo und einem Slogan auch eine Emailadresse und Telefonnummer des Abgemahnten erhielt.

OLG Jena – Werbung an die eigenen Kunden

12.Oktober 2010

Wer ein Forum betreibt oder auch einen onlineshop oder ein Portal steht eventuell auch vor der Frage wie es mit Mails an die Mitglieder aussieht. Darf man Werbung an die registrierten Mitglieder verschicken oder wäre das auch bereits Spam? Das OLG Jena (Az. 2 U 88/10) hat sich mit einem

Der lange Arm des FC Bayern

29.Juli 2010

Wie bekannt ist der Fußballverein FC Bayern München in Spanien? Das OLG Köln entschied zumindest, dass der Verein auch Anspruch auf die spanische Domain “fc-bayern.es” hat. (Urteil v. 30.04.2010 – Az.: 6 U 208/09) Das Gericht folgte damit der Ansicht des Vereins, wonach Nutzer die auf diese Domain stoßen, dort

Abmahnmissbrauch im Onlinehandel – kein akuter Handlungsbedarf

20.Mai 2010

Die Gesetzeslage im Internet gleich nach wie vor eher einem Minenfeld, von einer gefestigten Rechtsprechung kann kaum gesprochen werden. In einer Anfrage an die Bundesregierung schreibt die SPD-Fraktion von “Vielzahl an kleinteiligen und verschachtelten Vorschriften” die es zu beachten gelte und mehr als “300 gängige Gründe” für Abmahnungen in diesem

Hey ist keine Marke

14.Mai 2010

Ein positives Zeichen im Marken- und Kennzeichendschungel: Die Marke “hey” wird es in Deutschland nicht geben. Der Bundesgerichtshof hat eine entsprechende Entscheidung des deutschen Patentgerichtes bestätigt nach der “Hey” keine ausreichende Unterscheidungskraft hat: Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. (via Internet-Law)