Wie bekannt ist der Fußballverein FC Bayern München in Spanien? Das OLG Köln entschied zumindest, dass der Verein auch Anspruch auf die spanische Domain “fc-bayern.es” hat. (Urteil v. 30.04.2010 – Az.: 6 U 208/09) Das Gericht folgte damit der Ansicht des Vereins, wonach Nutzer die auf diese Domain stoßen, dort Inhalte des Fußballclubs erwarten und [...]

Die Gesetzeslage im Internet gleich nach wie vor eher einem Minenfeld, von einer gefestigten Rechtsprechung kann kaum gesprochen werden. In einer Anfrage an die Bundesregierung schreibt die SPD-Fraktion von “Vielzahl an kleinteiligen und verschachtelten Vorschriften” die es zu beachten gelte und mehr als “300 gängige Gründe” für Abmahnungen in diesem Bereich. Die Bundesregierung sieht in [...]

Ein positives Zeichen im Marken- und Kennzeichendschungel: Die Marke “hey” wird es in Deutschland nicht geben. Der Bundesgerichtshof hat eine entsprechende Entscheidung des deutschen Patentgerichtes bestätigt nach der “Hey” keine  ausreichende Unterscheidungskraft hat: Die Markenstelle des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. (via Internet-Law)

Wieder mal ein wichtiger Schritt hin zu mehr Rechtssicherheit im Internet. Heute hatte der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs darüber zu entscheiden, inwieweit die Bildersuche von Google gegen das Urheberrecht verstößt bzw. welche Rechte die Urheber der Bilder in der Bildersuche haben. Das heutige Urteil des Bundesgerichtshofes dazu ist sehr deutlich: Der Bundesgerichtshof hat die Revision [...]

Die rechtliche Lage im Internet ist nicht immer einfach, weil es eine ganze Reihe von rechtlichen Teilbereichen gibt in denen man sich als Forenbetreiber (und ebenso als Blogger) bewegt und damit auch die entsprechenden Rahmenbedingungen beachten muss. Gerade für Neueinsteiger ergeben sich daraus oft Probleme und im schlimmsten Fall Abmahnungen oder Prozesse. Bei Karsten+Schubert Rechtsanwälte [...]

Internet- und IT-Recht ist ein extrem umfangreiches Gebiet – das neue Script mit knapp 522 Seiten macht das mehr als deutlich. In der neusten Version gibt es neben einem guten Überblick über das Thema Internetrecht auch Musterverträge und eine Blick auf Vertragsgestaltung im Bereich IT und Internet. Inhaltsverzeichnis (gekürzt): Erstes Kapitel: Information und Recht – [...]

Gerade auf Jur-Blog gelesen: Ein Urteil des LG Berlin zu einem Blogbeitrag in dem ein Ebay-Angebot kritisiert wurde. Der Inhalt spielt dabei weniger eine Rolle, dafür gibt es einige Interessante Zusammenfassungen zum Thema Tatsachenbehauptung, Meinungsäußerung und wann Kritik geübt werden darf. So heißt es im Volltext des Urteil: a) Für die Einstufung einer Äußerung als [...]

Blogvereichnisse oder Blogkataloge sind spezialisierte Webverzeichnisse für Blogs. Einige basieren auf den gleichen Scripten wie normale Webverzeichnisse, nur das die Thematik auf Blogs aller Art begrenzt ist. Einige Verzeichnisse wie Bloggerei und Bloggeramt nutzen aber auch umfangreichere Scripte die mehr Funktionalität bieten. Hier eine kleine (und nicht vollständige) Liste von deutschen Blogverzeichnissen: (Update vom 2.Juli. [...]

Wer selbst eine Blog betreibt bewegt sich im Spannungsfeld vieler verschiedener Gesetze. Vom korrekten Impressum über das Urheberrecht an Bildern bis hin zu Markenrecht und Wettbewerbsrecht gibt es eine Vielzahl an Vorschriften, die beachtet werden müssen. Erfreulicherweise wird man mit dieser Problematik nicht allein gelassen sondern es finden sich im Netz eine ganze Reihe von [...]

Auf Werbeanzeige.de ist ein schöner Artikel zur aktuellen Rechtslage bei der Nutzung von Markennamen in Adwords erschienen. Für alle die sich ein wenig tiefer damit befassen wollen: zum Artikel