Die rechtliche Lage im Internet ist nicht immer einfach, weil es eine ganze Reihe von rechtlichen Teilbereichen gibt in denen man sich als Forenbetreiber (und ebenso als Blogger) bewegt und damit auch die entsprechenden Rahmenbedingungen…
Der Bundesverband der Verbraucherzentrale (vzbv) hat gestern in einer Pressemitteilung auf einige verbraucherfreundliche Urteil im Bezug auf Abosystem-Anbieter hingewiesen. Insbesondere bei der Internetanbieter Online Service Ltd. nahm das Gericht ein ein vorsätzliches wettbewerbswidriges Handeln des…
WordPress-Systeme sind dank ihrer automatischen RSS- und Atom-Feeds immer wieder das Opfer maschineller aber auch manueller Contentdiebe. Das Problem von Content, der einfach kopiert und auf fremden Webseiten eingefügt wird ist aber natürlich nicht nur…
Gerade auf Jur-Blog gelesen: Ein Urteil des LG Berlin zu einem Blogbeitrag in dem ein Ebay-Angebot kritisiert wurde. Der Inhalt spielt dabei weniger eine Rolle, dafür gibt es einige Interessante Zusammenfassungen zum Thema Tatsachenbehauptung, Meinungsäußerung…
Das Landgericht Düsseldorf hat in der Begründung zu einem Urteil vom 23.01.2008 die Haftung von Rapidhsare für Urheberrechtsverstöße bejaht und sehr weitreichend ausgelegt. Auf jurblog wurde das Ganze so zusammen gefasst: Der Anbieter habe daher…
Contaxe hatte es bereits im vorigen Jahr angekündigt: Klickbetrug wird offensiv bekämpft. Dazu gibt es in den Contaxe AGB einige Passagen die zu diesem Zweck herangezogen werden können. Unter anderem heißt es: Bei nachgewiesener Manipulation/Beeinflussung…
Wer selbst eine Blog betreibt bewegt sich im Spannungsfeld vieler verschiedener Gesetze. Vom korrekten Impressum über das Urheberrecht an Bildern bis hin zu Markenrecht und Wettbewerbsrecht gibt es eine Vielzahl an Vorschriften, die beachtet werden…
Google hat aktuell Post von einem Anwalt bekommen, Grund dafür ist eine automatische Einstellung in den Adwords-Accounts. Ein Werbetreibender bei Google hatte keine Gebote für die Content-Webseiten hinterlegt und Google hatte dies automatisch durch das…
Auf Werbeanzeige.de ist ein schöner Artikel zur aktuellen Rechtslage bei der Nutzung von Markennamen in Adwords erschienen. Für alle die sich ein wenig tiefer damit befassen wollen: zum Artikel
In den letzten Tagen gab es im Spiegel Online und in einigen andere Publikationen Artikel zu Rechnungen und Abmahnungen durch die Fotoagentur Getty. Diese durchforstet das Internet per Spider nach Fotos und Grafiken die urheberrechtlich…